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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Klare Abmachungen erleichtern die Zusammenarbeit!

In diesem Sinne danken wir Ihnen, wenn Sie sich einige Minuten Zeit nehmen, um sich mit den nachstehenden Verkaufs- u. Lieferbedingungen, die Form und Umfang unserer Leistungen aufzeigen, zu befassen.


1. Gültigkeit

Es gelten ausschließlich die vorliegenden Bedingungen. Mit der Platzierung einer Bestellung erkennt der Kunde diese Verkaufs- und Lieferbedingungen ohne Einschränkung an. Abweichende Einkaufsbedingungen von Kunden verpflichten uns nur, wenn wir diese schriftlich unsererseits anerkannt haben. Entsprechendes Verhalten oder Stillschweigen kann nicht als Einverständnis ausgelegt werden.


2. Angebot und Vertragsschluss

Eine Bestellung des Käufers, die als Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu qualifizieren ist, können wir innerhalb von zwei Wochen durch Übersendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der bestellten Produkte innerhalb der gleichen Frist annehmen. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass wir diese ausdrücklich als verbindlich bezeichnet haben. An allen Abbildungen, Kalkulationen, Zeichnungen sowie anderen Unterlagen behalten wir uns unsere Eigentums-, Urheber- sowie sonstige Schutzrechte vor. Der Käufer darf diese nur mit unserer schriftlichen Einwilligung an Dritte weitergeben, unabhängig davon, ob wir diese als vertraulich gekennzeichnet haben.


3. Preise

Unsere Preise sind freibleibend. Falls wir keine Offerte unterbreitet haben, gelten die Preise der jeweils aktuellen Preisliste. Die angegebenen Preise sind Nettopreise (exkl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer). Änderungen bleiben vorbehalten.


4. Liefermengen

Die effektive Liefermenge kann geringfügig von der bestellten Menge abweichen. In Rechnung gestellt wird die tatsächlich gelieferte Menge.


5. Lieferung

Alle Aufträge werden fest verrechnet. Es wird nicht in Konsignation geliefert. Porto- und Versandkosten werden zusätzlich belastet.


6. Gefahrübergang – Versand/Verpackung

Wir verpacken die Waren in einer Form, die unter normalen Transportbedingungen vor Beschädigung schützt. Nach Vereinbarung kann die Lieferung in besonderen Gebinden Erfolgen. Verpackungen werden nicht zurückgenommen. Als Verkaufseinheit gelten ganze Kartons.

Verladung und Versand erfolgen unversichert auf Gefahr des Käufers. Wir werden uns bemühen, hinsichtlich Versandart und Versandweg Wünsche und Interessen des Käufers zu berücksichtigen; dadurch bedingte Mehrkosten - auch bei vereinbarter Frachtfreilieferung - gehen zu Lasten des Käufers. Wir nehmen Transport- und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsverordnung nicht zurück; ausgenommen sind Paletten. Der Käufer hat für die Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten zu sorgen. Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Käufers verzögert, so lagern wir die Waren auf Kosten und Gefahr des Käufers. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.


7. Zahlungsbedingungen

Neukunden zahlen pauschal gegen Vorkasse. Bei bestehenden Kunden wird im Vorfeld eine Vereinbarung getroffen. Unerlaubte Abzüge werden nachbelastet. Unsere Lieferpflicht entfällt ohne Mahnung oder Fristsetzung, wenn die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten werden oder aufgrund ungünstiger Auskünfte, die wir (nachträglich) erhalten. Für Schäden aus nicht ausgeführten oder verzögerten Lieferungen sind wir in solchen Fällen nicht haftbar. Sollten wir Sie mahnen müssen beträgt die jeweilige Gebühr bis zu 10 € netto.


8. Mängelrüge

Der Kunde prüft die Lieferung unmittelbar nach Erhalt auf Menge, Inhalt und auffällige Transportschäden. Mängel sind umgehend schriftlich zu beanstanden. Mängel die bei einer sofortigen Prüfung erkennbar gewesen wären, können später nicht mehr geltend gemacht werden. Jede Mängelrüge hat Artikelnummer, ggf. Produktionscode (auf Karton angebracht), Bezeichnung und Menge der beanstandeten Ware zu enthalten. Warenproben sind aufzubewahren oder einzusenden. Bei erheblichen Mängeln können wir nach eigener Wahl Ersatz liefern oder die Kaufsumme für den mangelhaften Teil der Lieferung gutschreiben. Führt die Weiterverarbeitung mangelhafter Ware beim Kunden dazu, dass die Produktion ganz oder teilweise vernichtet werden muss, ersetzen wir maximal den Einstandspreis der verwendeten Rohstoffe. Wir haften nicht für allfällige Betriebsunterbrüche, entgangene Gewinne oder indirekte Verluste, die auf mangelhafte oder verzögerte Lieferung zurückzuführen sind.


9. Rückgaben

Rücksendungen sind nur mit unserem ausdrücklichen schriftlichen Einverständnis zulässig. Wir sind nicht verpflichtet, falsch oder zuviel bestellte Ware zurückzunehmen. Wird trotzdem eine Rücknahme vereinbart, gilt folgende Regelung: Für ungeöffnete Originalkartons im einwandfreien Zustand schreiben wir max. 50% des Rechnungsbetrages gut. Geöffnete, angebrochene oder verschmutzte Gebinde können wir aus hygienischen Gründen nicht zurücknehmen. Höhere Rückvergütungen sind nur nach Vereinbarung möglich. Aus administrativen Gründen werden Warenwerte unter 150 € pro Artikel grundsätzlich nicht gutgeschrieben. Die Rücksendung geht zu Lasten des Absenders.


10. Behälter und Gebinde

Warenbehälter und Transportgebinde (Euro-Paletten oder ähnliches) nehmen wir nur in gutem Zustand zurück. Nicht getauschte Gebinde fakturieren wir zum Selbstkostenpreis.


11. Höhere Gewalt

Vorbehalten bleiben Liefermöglichkeit, Lieferbeschränkungen, behördliche Maßnahmen, Rationierungen, Verkehrs- und Betriebstörungen, Krieg, Streik und alle anderen Fälle höherer Gewalt.


12. Verpackungsverordnung

Gem. der Verpackungsverordnung fallen teilweise Lizenzgebühren an. Wir weisen darauf hin, dass der Inverkehrbringer in der Pflicht steht diese Entgelte an ein Rücknahmesystem abzuführen.


13. Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen, einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent, die uns gegen den Käufer jetzt oder zukünftig zustehen, bleibt die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) unser Eigentum. Im Falle des vertragswidrigen Verhaltens des Käufers, z.B. Zahlungsverzug, haben wir nach vorheriger Setzung einer angemessenen Frist das Recht, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. Nehmen wir die Vorbehaltsware zurück, stellt dieses einen Rücktritt vom Vertrag dar. Pfänden wir die Vorbehaltsware, ist dieses ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind berechtigt, die Vorbehaltsware nach der Rücknahme zu verwerten. Nach Abzug eines angemessenen Betrages für die Verwertungskosten, ist der Verwertungserlös mit den uns vom Käufer geschuldeten Beträgen zu verrechnen. Der Käufer hat die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und diese auf seine Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Wartungs- und Inspektionsarbeiten, die erforderlich werden, sind vom Käufer auf eigene Kosten rechtzeitig durchzuführen. Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware ordnungsgemäß im Geschäftsverkehr zu veräußern und/oder zu verwenden, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab; wir nehmen die Abtretung hiermit an. Wir ermächtigen den Käufer widerruflich, die an uns abgetretenen Forderungen für dessen Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Die Einzugsermächtigung kann jederzeit widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Zur Abtretung dieser Forderung ist der Käufer auch nicht zum Zwecke des Forderungseinzugs im Wege des Factoring befugt, es sei denn, es wird gleichzeitig die Verpflichtung des Factors begründet, die Gegenleistung in Höhe der Forderungen solange unmittelbar an uns zu bewirken, als noch Forderungen von uns gegen den Käufer bestehen. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Käufer wird in jedem Fall für uns vorgenommen. Sofern die Vorbehaltsware mit anderen, uns nicht gehörenden Sachen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Rechnungsendbetrag inklusive der Mehrwertsteuer) zu den anderen verarbeiteten Sachen im Zeitpunkt der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende neue Sache gilt das Gleiche wie für die Vorbehaltsware. Im Falle der untrennbaren Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen, uns nicht gehörenden Sachen erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Rechnungsendbetrag inklusive der Mehrwertsteuer) zu den anderen vermischten Sachen im Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache des Käufers in Folge der Vermischung als Hauptsache anzusehen, sind der Käufer und wir uns einig, dass der Käufer uns anteilmäßig Miteigentum an dieser Sache überträgt; die Übertragung nehmen wir hiermit an. Unser so entstandenes Allein- oder Miteigentum an einer Sache verwahrt der Käufer für uns. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.

14. Gerichtstand

Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlung ist in allen Fällen für beide Seiten Dettingen / Erms

 

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